Discussion:
Abgabenordnung § 172
(zu alt für eine Antwort)
Volker Englisch
2021-04-23 16:34:33 UTC
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Hallo!

Ich habe heute einen Änderungsbescheid zum Einkommensteuerbescheid 2020
erhalten. In der Einleitung findet sich folgender Satz:

"Der Bescheid ist nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO geändert."

In dejure.org sehe ich in Abs. 1 Satz 1 den Text: "... wenn er
Verbrauchsteuern betrifft,". Eine Nr. 2 sehe ich im Satz 1 nicht.

Hab ich's auf den Augen, oder was soll mir der Satz des Finanzamtes
sagen?

V.
Thomas Homilius
2021-04-23 17:18:07 UTC
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Post by Volker Englisch
Hallo!
Ich habe heute einen Änderungsbescheid zum Einkommensteuerbescheid 2020
"Der Bescheid ist nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO geändert."
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 a) AO?

Hast du einen Antrag auf schlichte Aenderung gestellt oder vielleicht
Einspruch eingelegt? Das Finanzamt behandelt Einsprueche gerne mal als
Antrag auf schlichte Aenderung und fragt nach Abhilfe, ob du den
Einspruch jetzt zurueckziehst. Ein Einspruch landet naemlich in der
Rechtsbehelfsstelle, ein Antrag auf schlichte Aenderung nicht.

Ein Antrag auf schlichte Aenderung hat gegenueber dem Einspruch Vor- und
Nachteile. Ich denke da an die Verboeserung beim Einspruch.
--
Thomas Homilius
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Thomas Homilius
2021-04-23 18:01:19 UTC
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Post by Thomas Homilius
Post by Volker Englisch
Hallo!
Ich habe heute einen Änderungsbescheid zum Einkommensteuerbescheid 2020
"Der Bescheid ist nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO geändert."
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 a) AO?
Hast du einen Antrag auf schlichte Aenderung gestellt oder vielleicht
Einspruch eingelegt? Das Finanzamt behandelt Einsprueche gerne mal als
Antrag auf schlichte Aenderung und fragt nach Abhilfe, ob du den
Einspruch jetzt zurueckziehst. Ein Einspruch landet naemlich in der
Rechtsbehelfsstelle, ein Antrag auf schlichte Aenderung nicht.
Wird dem begruendeten Einspruch vollstaendig abgeholfen, dann geschieht
das auch ueber § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 a) AO. Eine Ruecknahme des
Einspruchs ist dann nicht notwendig, das Einspruchsverfahren ist dann
abgeschlossen.
--
Thomas Homilius
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Volker Englisch
2021-04-23 20:10:11 UTC
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Post by Thomas Homilius
Post by Volker Englisch
Hallo!
Ich habe heute einen Änderungsbescheid zum Einkommensteuerbescheid 2020
"Der Bescheid ist nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO geändert."
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 a) AO?
Hast du einen Antrag auf schlichte Aenderung gestellt oder vielleicht
Einspruch eingelegt? Das Finanzamt behandelt Einsprueche gerne mal als
Antrag auf schlichte Aenderung und fragt nach Abhilfe, ob du den
Einspruch jetzt zurueckziehst. Ein Einspruch landet naemlich in der
Rechtsbehelfsstelle, ein Antrag auf schlichte Aenderung nicht.
Nein, überhaupt nichts dergleichen. Ich bekam den ersten Bescheid über
Elster und plötzlich kam der zweite mit der Post.

Da es nur eine minimale Änderung in Höhe von 20 Euro ist ist es auch
nicht so dramatisch - es hat mich einfach nur interessiert ;-)
Sebastian Berndt
2021-04-23 17:19:02 UTC
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Post by Volker Englisch
Hallo!
Ich habe heute einen Änderungsbescheid zum Einkommensteuerbescheid 2020
"Der Bescheid ist nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO geändert."
In dejure.org sehe ich in Abs. 1 Satz 1 den Text: "... wenn er
Verbrauchsteuern betrifft,". Eine Nr. 2 sehe ich im Satz 1 nicht.
Satz 1 beginnt mit "Ein Steuerbescheid darf," und endet mit "die §§ 130
und 131 gelten nicht."

"wenn er Verbrauchsteuern betrifft," ist § 172 Abs. 1 Satz 1 *Nr.1* AO.

Nr. 2 beginnt mit "wenn er andere Steuern als Einfuhr- oder
Ausfuhrabgaben nach" und umfasst alles bis zum Ende von Satz 1.

Du bist vermutlich in den Ebenen verrutscht.


Grüßle

Seb.
--
Lacho calad! Drego morn!
http://metal-und-christentum.de/home/
http://x451.de
http://afcvth.de
Volker Englisch
2021-04-23 20:12:33 UTC
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Post by Sebastian Berndt
Post by Volker Englisch
Hallo!
Ich habe heute einen Änderungsbescheid zum Einkommensteuerbescheid 2020
"Der Bescheid ist nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO geändert."
In dejure.org sehe ich in Abs. 1 Satz 1 den Text: "... wenn er
Verbrauchsteuern betrifft,". Eine Nr. 2 sehe ich im Satz 1 nicht.
Satz 1 beginnt mit "Ein Steuerbescheid darf," und endet mit "die §§ 130
und 131 gelten nicht."
"wenn er Verbrauchsteuern betrifft," ist § 172 Abs. 1 Satz 1 *Nr.1* AO.
Nr. 2 beginnt mit "wenn er andere Steuern als Einfuhr- oder
Ausfuhrabgaben nach" und umfasst alles bis zum Ende von Satz 1.
Und ich dachte das ist Abs. 2. Dann wäre es schön gewesen, das FA hätte
die Unterpunkte a) bis d) erwähnt. Nein, ich habe den Finanzbeamten
nicht bedroht oder ähnliches...
Thomas Hochstein
2021-04-24 15:01:47 UTC
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Post by Volker Englisch
Und ich dachte das ist Abs. 2.
Abs. 2 lautet:
| Absatz 1 gilt auch für einen Verwaltungsakt, durch den ein Antrag auf
| Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Steuerbescheids ganz oder
| teilweise abgelehnt wird.
Diedrich Ehlerding
2021-04-23 17:31:48 UTC
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Post by Volker Englisch
Ich habe heute einen Änderungsbescheid zum Einkommensteuerbescheid
"Der Bescheid ist nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO geändert."
In dejure.org sehe ich in Abs. 1 Satz 1 den Text: "... wenn er
Verbrauchsteuern betrifft,".
Nein, das ist zu Satz 1 die Nummer 1.

Abs. 1 Satz 1 ist der Satz
| (1) Ein Steuerbescheid darf, soweit er nicht vorläufig oder unter dem
| Vorbehalt der Nachprüfung ergangen ist, nur aufgehoben oder geändert
| werden,
Post by Volker Englisch
Eine Nr. 2 sehe ich im Satz 1 nicht.
Doch - nämlich das, was was dann folgt, nämlich die Nummer 2 mit den
Fällen a) bis d).

Satz 2 von Absatz 1 beginnt mit "Dies gilt auch dann, wenn ...". Absatz
2 beginnt dann mit "(2) Absatz 1 gilt auch ..."
Post by Volker Englisch
Verbrauchsteuern betrifft
Hab ich's auf den Augen,
Ja; beziehungsweise: du interpretierst die Numerierung von Absätzen,
Sätze und Nummern falsch. Bei dem Text in dejure.org werden die Absätze
mit (1), (2) usw. gekennzeichnet, die Sätze beginnen mit einer
hochgestellten Ziffer, innerhalb dieser Absätze oder auch - wie hier -
innerhalb der Sätze werden weitere, tiefer geschachtelte Aufzählungen
mit "1.", "2." usw. und auf noch tieferer Stufe mit "a), b) usw.

Bei https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__172.html ist der Text
genauso, allerdings werden da die einzelnen Sätze nicht numeriert. Das
scheint also ein Service von dejure.org zu sein. Aber diese Systematik
der Kennzeichnung von Absätzen und tiefer gestafffelten Aufzählungen
scheint durchgängig in der Gesetzgebung zu sein.
--
gpg-Key (DSA 1024) D36AD663E6DB91A4
fingerprint = 2983 4D54 E00B 8483 B5B8 C7D1 D36A D663 E6DB 91A4
HTML-Mail wird ungeleſen entſorgt.
Volker Englisch
2021-04-23 20:14:16 UTC
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Post by Diedrich Ehlerding
Post by Volker Englisch
Ich habe heute einen Änderungsbescheid zum Einkommensteuerbescheid
"Der Bescheid ist nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO geändert."
In dejure.org sehe ich in Abs. 1 Satz 1 den Text: "... wenn er
Verbrauchsteuern betrifft,".
Nein, das ist zu Satz 1 die Nummer 1.
Abs. 1 Satz 1 ist der Satz
| (1) Ein Steuerbescheid darf, soweit er nicht vorläufig oder unter dem
| Vorbehalt der Nachprüfung ergangen ist, nur aufgehoben oder geändert
| werden,
Post by Volker Englisch
Eine Nr. 2 sehe ich im Satz 1 nicht.
Doch - nämlich das, was was dann folgt, nämlich die Nummer 2 mit den
Fällen a) bis d).
Satz 2 von Absatz 1 beginnt mit "Dies gilt auch dann, wenn ...". Absatz
2 beginnt dann mit "(2) Absatz 1 gilt auch ..."
Post by Volker Englisch
Verbrauchsteuern betrifft
Hab ich's auf den Augen,
Ja; beziehungsweise: du interpretierst die Numerierung von Absätzen,
Sätze und Nummern falsch. Bei dem Text in dejure.org werden die Absätze
mit (1), (2) usw. gekennzeichnet, die Sätze beginnen mit einer
hochgestellten Ziffer, innerhalb dieser Absätze oder auch - wie hier -
innerhalb der Sätze werden weitere, tiefer geschachtelte Aufzählungen
mit "1.", "2." usw. und auf noch tieferer Stufe mit "a), b) usw.
Danke für die Aufklärung. Das hatte ich wohl falsch interpretiert. Nun
kann ich mir überlegen, welcher der Unterpunkte a) bis d) auf mich
zutrifft...
Thomas Hochstein
2021-04-24 15:01:47 UTC
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Post by Volker Englisch
In dejure.org sehe ich in Abs. 1 Satz 1 den Text: "... wenn er
Verbrauchsteuern betrifft,". Eine Nr. 2 sehe ich im Satz 1 nicht.
Das ist dann eher ein medizinisches Problem. ;)
Post by Volker Englisch
Hab ich's auf den Augen, oder was soll mir der Satz des Finanzamtes
sagen?
Wohl ersteres.

§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO lautet:

| Ein Steuerbescheid darf, soweit er nicht vorläufig oder unter dem
| Vorbehalt der Nachprüfung ergangen ist, nur aufgehoben oder geändert
| werden,
|
| 2. wenn er andere Steuern als Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben nach
| Artikel 5 Nummer 20 und 21 des Zollkodex der Union oder
| Verbrauchsteuern betrifft,
| a) soweit der Steuerpflichtige zustimmt oder seinem Antrag der
| Sache nach entsprochen wird; dies gilt jedoch zugunsten des
| Steuerpflichtigen nur, soweit er vor Ablauf der Einspruchsfrist
| zugestimmt oder den Antrag gestellt hat oder soweit die
| Finanzbehörde einem Einspruch oder einer Klage abhilft,
| b) soweit er von einer sachlich unzuständigen Behörde erlassen
| worden ist,
| c) soweit er durch unlautere Mittel wie arglistige Täuschung,
| Drohung oder Bestechung erwirkt worden ist,
| d) soweit dies sonst gesetzlich zugelassen ist; die §§ 130 und 131
| gelten nicht.

-thh
Volker Englisch
2021-04-24 16:18:57 UTC
Permalink
Post by Thomas Hochstein
Post by Volker Englisch
In dejure.org sehe ich in Abs. 1 Satz 1 den Text: "... wenn er
Verbrauchsteuern betrifft,". Eine Nr. 2 sehe ich im Satz 1 nicht.
Das ist dann eher ein medizinisches Problem. ;)
Ich habe es fast befürchtet ;)
Post by Thomas Hochstein
| Ein Steuerbescheid darf, soweit er nicht vorläufig oder unter dem
| Vorbehalt der Nachprüfung ergangen ist, nur aufgehoben oder geändert
| werden,
|
| 2. wenn er andere Steuern als Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben nach
| Artikel 5 Nummer 20 und 21 des Zollkodex der Union oder
| Verbrauchsteuern betrifft,
| a) soweit der Steuerpflichtige zustimmt oder seinem Antrag der
| Sache nach entsprochen wird; dies gilt jedoch zugunsten des
| Steuerpflichtigen nur, soweit er vor Ablauf der Einspruchsfrist
| zugestimmt oder den Antrag gestellt hat oder soweit die
| Finanzbehörde einem Einspruch oder einer Klage abhilft,
| b) soweit er von einer sachlich unzuständigen Behörde erlassen
| worden ist,
| c) soweit er durch unlautere Mittel wie arglistige Täuschung,
| Drohung oder Bestechung erwirkt worden ist,
| d) soweit dies sonst gesetzlich zugelassen ist; die §§ 130 und 131
| gelten nicht.
Okay, das Lesen von Gesetzestexten werde ich noch ein wenig üben.

V.
Thomas Hochstein
2021-04-24 17:04:33 UTC
Permalink
Post by Volker Englisch
Okay, das Lesen von Gesetzestexten werde ich noch ein wenig üben.
Die Absätze sind regelmäßig mit eingeklammerten Zahlen bezeichnet:
(1), (2), (3), (3a) ... Die Sätze muss man durchzählen, wenn sie nicht
mit hochgestellten Zahlen bezeichnet sind. Dann gibt es noch Nrn., die
mit Zahl + Punkt bezeichnet sind: 1., 2., 3. - und Buchstaben, ggf.
Doppelbuchstaben, die mit Buchstaben + schließende Klammer bezeichnet
sind: a), b), c)

Für fortgeschrittene ist dann die Unterscheidung zwischen Buchstaben
innerhalb von Nummern/Absätzen und nachträglich hinzugefügten
Nummern/Absätzen: § x Abs. 2 Nr. 1 a) <-> § x Abs. 2 Nr. 1a. :)

-thh
Volker Englisch
2021-04-25 16:58:51 UTC
Permalink
Post by Thomas Hochstein
Post by Volker Englisch
Okay, das Lesen von Gesetzestexten werde ich noch ein wenig üben.
(1), (2), (3), (3a) ... Die Sätze muss man durchzählen, wenn sie nicht
mit hochgestellten Zahlen bezeichnet sind. Dann gibt es noch Nrn., die
mit Zahl + Punkt bezeichnet sind: 1., 2., 3. - und Buchstaben, ggf.
Doppelbuchstaben, die mit Buchstaben + schließende Klammer bezeichnet
sind: a), b), c)
Ich musste mir das jetzt wirklich mehrfach durchlesen und mit dem Text
der AO vergleichen. Ich denke, jetzt ist es klar. Das, was ich für Satz
1 gehalten hatte, war die Nr. 1. Satz 1 ist bei dejure.org das mit der
hochgestellten ¹.
Post by Thomas Hochstein
Für fortgeschrittene ist dann die Unterscheidung zwischen Buchstaben
innerhalb von Nummern/Absätzen und nachträglich hinzugefügten
Nummern/Absätzen: § x Abs. 2 Nr. 1 a) <-> § x Abs. 2 Nr. 1a. :)
Das soll heißen "1 a)" und 1a. sind zweierlei? Und ich wollte mal in
jugendlichem Leichtsinn Jura studieren. War besser dass ich's nicht
gemacht habe :)

Danke nochmal.
Detlef Meißner
2021-04-25 17:34:35 UTC
Permalink
... Und ich wollte mal in
jugendlichem Leichtsinn Jura studieren. War besser dass ich's nicht
gemacht habe :)
Wieso, dann hättest du den Text doch richtig verstanden. :-)

Detlef
Stefan Schmitz
2021-04-25 18:15:29 UTC
Permalink
Post by Volker Englisch
Post by Thomas Hochstein
Post by Volker Englisch
Okay, das Lesen von Gesetzestexten werde ich noch ein wenig üben.
(1), (2), (3), (3a) ... Die Sätze muss man durchzählen, wenn sie nicht
mit hochgestellten Zahlen bezeichnet sind. Dann gibt es noch Nrn., die
mit Zahl + Punkt bezeichnet sind: 1., 2., 3. - und Buchstaben, ggf.
Doppelbuchstaben, die mit Buchstaben + schließende Klammer bezeichnet
sind: a), b), c)
Ich musste mir das jetzt wirklich mehrfach durchlesen und mit dem Text
der AO vergleichen. Ich denke, jetzt ist es klar. Das, was ich für Satz
1 gehalten hatte, war die Nr. 1. Satz 1 ist bei dejure.org das mit der
hochgestellten ¹.
Die Nummer 1 fängt doch mitten im Satz an. Wie sollte sie dann Satz 1
sein können?
Und wie hättest dir darin (Oder anderswo. Vielleicht war die die
Hierarchie nicht bewusst?) eine Nummer 2 vorgestellt?
Post by Volker Englisch
Post by Thomas Hochstein
Für fortgeschrittene ist dann die Unterscheidung zwischen Buchstaben
innerhalb von Nummern/Absätzen und nachträglich hinzugefügten
Nummern/Absätzen: § x Abs. 2 Nr. 1 a) <-> § x Abs. 2 Nr. 1a. :)
Das soll heißen "1 a)" und 1a. sind zweierlei?
Nummer 1 Buchstabe a) vs. Nummer 1a.
Volker Englisch
2021-04-25 20:24:03 UTC
Permalink
Post by Stefan Schmitz
Post by Volker Englisch
Post by Thomas Hochstein
Post by Volker Englisch
Okay, das Lesen von Gesetzestexten werde ich noch ein wenig üben.
(1), (2), (3), (3a) ... Die Sätze muss man durchzählen, wenn sie nicht
mit hochgestellten Zahlen bezeichnet sind. Dann gibt es noch Nrn., die
mit Zahl + Punkt bezeichnet sind: 1., 2., 3. - und Buchstaben, ggf.
Doppelbuchstaben, die mit Buchstaben + schließende Klammer bezeichnet
sind: a), b), c)
Ich musste mir das jetzt wirklich mehrfach durchlesen und mit dem Text
der AO vergleichen. Ich denke, jetzt ist es klar. Das, was ich für Satz
1 gehalten hatte, war die Nr. 1. Satz 1 ist bei dejure.org das mit der
hochgestellten ¹.
Die Nummer 1 fängt doch mitten im Satz an. Wie sollte sie dann Satz 1
sein können?
Und wie hättest dir darin (Oder anderswo. Vielleicht war die die
Hierarchie nicht bewusst?) eine Nummer 2 vorgestellt?
Eben. Die Nummer 2 hätte ich mir als Fortsetzung vorgestellt, die aber
nicht da war. Darum meine Verwirrung.
Stefan Schmitz
2021-04-25 21:20:04 UTC
Permalink
Post by Volker Englisch
Post by Stefan Schmitz
Post by Volker Englisch
Post by Thomas Hochstein
Post by Volker Englisch
Okay, das Lesen von Gesetzestexten werde ich noch ein wenig üben.
(1), (2), (3), (3a) ... Die Sätze muss man durchzählen, wenn sie nicht
mit hochgestellten Zahlen bezeichnet sind. Dann gibt es noch Nrn., die
mit Zahl + Punkt bezeichnet sind: 1., 2., 3. - und Buchstaben, ggf.
Doppelbuchstaben, die mit Buchstaben + schließende Klammer bezeichnet
sind: a), b), c)
Ich musste mir das jetzt wirklich mehrfach durchlesen und mit dem Text
der AO vergleichen. Ich denke, jetzt ist es klar. Das, was ich für Satz
1 gehalten hatte, war die Nr. 1. Satz 1 ist bei dejure.org das mit der
hochgestellten ¹.
Die Nummer 1 fängt doch mitten im Satz an. Wie sollte sie dann Satz 1
sein können?
Und wie hättest dir darin (Oder anderswo. Vielleicht war die die
Hierarchie nicht bewusst?) eine Nummer 2 vorgestellt?
Eben. Die Nummer 2 hätte ich mir als Fortsetzung vorgestellt, die aber
nicht da war. Darum meine Verwirrung.
Aber wie hätte diese Fortsetzung aussehen sollen, dass du darin eine
Nummer erkannt hättest?
Volker Englisch
2021-04-26 10:49:28 UTC
Permalink
Post by Stefan Schmitz
Post by Volker Englisch
Post by Stefan Schmitz
Post by Volker Englisch
Post by Thomas Hochstein
Post by Volker Englisch
Okay, das Lesen von Gesetzestexten werde ich noch ein wenig üben.
(1), (2), (3), (3a) ... Die Sätze muss man durchzählen, wenn sie nicht
mit hochgestellten Zahlen bezeichnet sind. Dann gibt es noch Nrn., die
mit Zahl + Punkt bezeichnet sind: 1., 2., 3. - und Buchstaben, ggf.
Doppelbuchstaben, die mit Buchstaben + schließende Klammer bezeichnet
sind: a), b), c)
Ich musste mir das jetzt wirklich mehrfach durchlesen und mit dem Text
der AO vergleichen. Ich denke, jetzt ist es klar. Das, was ich für Satz
1 gehalten hatte, war die Nr. 1. Satz 1 ist bei dejure.org das mit der
hochgestellten ¹.
Die Nummer 1 fängt doch mitten im Satz an. Wie sollte sie dann Satz 1
sein können?
Und wie hättest dir darin (Oder anderswo. Vielleicht war die die
Hierarchie nicht bewusst?) eine Nummer 2 vorgestellt?
Eben. Die Nummer 2 hätte ich mir als Fortsetzung vorgestellt, die aber
nicht da war. Darum meine Verwirrung.
Aber wie hätte diese Fortsetzung aussehen sollen, dass du darin eine
Nummer erkannt hättest?
Ein weiterer Satz beliebigen Inhalts...

Diedrich Ehlerding
2021-04-25 18:21:49 UTC
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Post by Volker Englisch
Das soll heißen "1 a)" und 1a. sind zweierlei?
Ja. "1a" ist etwas, was nachträglich zwischen 1 und 2 eingefügt worden
ist und hierarchisch auf gleicher Stufe wie 1 und 2, wohingegen "1 a)"
und "1 b)" hierarchisch unterhalb von 1 eingeordnet sind.
--
gpg-Key (DSA 1024) D36AD663E6DB91A4
fingerprint = 2983 4D54 E00B 8483 B5B8 C7D1 D36A D663 E6DB 91A4
HTML-Mail wird ungeleſen entſorgt.
Volker Englisch
2021-04-25 20:22:38 UTC
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Post by Diedrich Ehlerding
Post by Volker Englisch
Das soll heißen "1 a)" und 1a. sind zweierlei?
Ja. "1a" ist etwas, was nachträglich zwischen 1 und 2 eingefügt worden
ist und hierarchisch auf gleicher Stufe wie 1 und 2, wohingegen "1 a)"
und "1 b)" hierarchisch unterhalb von 1 eingeordnet sind.
Ist für jemanden der nicht aus der Juristerei kommt halt nicht so
einfach ;)
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